Rechtliche Rahmenbedingungen

Für den Anbau von schnellwachsenden Baumarten gelten in Sachsen die Bundesgesetze, die hier näher erläutert sind.

Zusätzlich gelten Landesgesetze. Vor der Anlage einer Kurzumtriebsplantage muss geprüft werden, ob diese einen Eingriff in Natur und Landschaft darstellt. Dies ist nicht der Fall, wenn die KUP als landwirtschaftliche Nutzfläche gilt und den Anforderungen des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) entspricht. In Sachsen ist diesbezüglich auch das Sächsische Naturschutzgesetz (SächsNatSchG) zu beachten, da laut § 8 Abs. 2 Nr. 10 auch der Umbruch von Dauergrünland zur Ackernutzung auf erosionsgefährdeten Hängen, in Überschwemmungsgebieten, auf Standorten mit hohem Grundwasserspiegel, auf Moorstandorten oder auf einer Grundfläche von mehr als 5000 m2 einen Eingriff darstellt.1

Der einzuhaltende Grenzabstand von Bäumen und Sträuchern zu landwirtschaftlichen Nachbargrundstücken ist im Sächsischen Nachbarrechtsgesetz (SächsNRG) festgesetzt. Der Mindestabstand muss demnach 0,75 m bzw. 3 m (ab einer Baumhöhe von 2 m) betragen, sofern der Schattenwurf die wirtschaftliche Bestimmung des Nachbargrundstücks erheblich beeinträchtigen würde.2



Fördermöglichkeiten

In Sachsen wird im Rahmen des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum die erstmalige Anlage mehrjährig nutzbarer Energiepflanzenplantagen in Höhe von 30 % der Anlagekosten gefördert. Vor Inanspruchnahme der Förderung ist eine Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde erforderlich. Wenn diese das Vorhaben nicht ablehnt, wird die Förderung gewährt. Im Förderportal auf sachsen.de kann ein Merkblatt zur Förderung von Energiepflanzen-Anlagen heruntergeladen werden.3




Literatur

1 Sächsisches Naturschutzgesetz
2 Sächsisches Nachbarrechtsgesetz
3 Förderrichtlinie Land- und Ernährungswirtschaft – RL LuE/2007




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